Mirco Kos

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PM: Verfassungsschutzbericht

PM: Verfassungsschutzbericht

Pressemitteilung der Jungen Alternative Rheinland- Pfalz

26.05.2020

+++Vorwürfe des Verfassungsschutzes gegen JA ohne jede Substanz+++

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht wird die Junge Alternative zu dem Bereich des „rechtsextremistischen Spektrums“ gezählt.

Der JA- Landesvorsitzende Alexander Jungbluth äußert sich hierzu wie folgt: „Die im Verfassungsschutzbericht genannten Punkte sind eine obskure Aneinanderreihung von Phrasen. Wir können als Landesverband keine Stellung nehmen zu einem konkreten Sachverhalt, weil im Bericht kein einziger Beleg für eine angeblich rechtsextreme Position aufgeführt ist. Während Jusos in Verdacht stehen, Polizeiwachen anzuzünden und die Grüne Jugend an der Aktion „wir sind linksextrem“ teilnimmt, hat man bei uns alles versucht, den kleinsten Anhaltspunkt aufzuspüren und nichts gefunden.“

Die angeführten Vorwürfe gegen die Junge Alternative sind absurd, weshalb wir uns im Rechtsstreit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz befinden. Es entsteht der Eindruck, dass Innenminister Lewentz den Verfassungsschutz für parteipolitische Zwecke missbraucht. Konkrete Vorwürfe gegen die JA Rheinland- Pfalz kann der Innenminister anscheinend nicht aufzeigen.

Der Stellvertretende Landesvorsitzende Justin Salka ergänzt:
„Obwohl Innenminister Roger Lewentz (SPD) immer wieder offenbarte, wie sehr er von einer beobachteten AfD träumte und hierzu die Jugendorganisation als Sprungbrett zum Erfolg nutzen wollte, stellte das Landesamt für Verfassungsschutz noch 2019 fest, dass unser Landesverband dazu „keinerlei Anhaltspunkte“ biete. Das ist offenbar auch weiterhin der Fall, zumal im Bericht kein Bezug zur Landesebene erfolgt. Dies verdeutlicht das rein politisch delegierte Kalkül.“

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PM: Digitale Bildung als Gebot der Stunde

PM: Digitale Bildung als Gebot der Stunde

Pressemitteilung der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz

24.03.2020

+++ Digitale Bildung als Gebot der Stunde +++

Im Zuge der Corona-Krise bleiben Schulen und Universitäten geschlossen. Alternative Lehrmöglichkeiten erfolgen dabei bisher eher nach dem Prinzip Zufall.

Der JA-Landesvorsitzende Alexander Jungbluth äußert sich hierzu wie folgt: „Selbstverständlich bewirkt die Corona-Krise Einschränkungen in allen Lebensbereichen. Im Bereich der Bildung ist es aber nicht hinnehmbar, dass die Schulen und Universitäten jetzt für Monate brach liegen. Mit dem Digitalpakt etwa werden die Schulen momentan technisch auf Vordermann gebracht. Solange konventionelle Möglichkeiten nicht gegeben sind, ist es nun wichtig diese Möglichkeiten der Digitalisierung voll auszunutzen, um die Lehre bestmöglich umzusetzen.

Digitale Bildung ist das Gebot der Stunde. Hier sind fernmündliche Unterrichtungsformen, aber auch die bessere Nutzung von E-Learning Portalen unabdingbar. Damit dies funktionieren kann, brauchen wir aber eine entschlossene Handlung der Landesregierung, die bei der Koordinierung allerdings überfordert scheint. Auch im anstehenden Nachtragshaushalt fordern wir daher die Mittel für Digitale Bildung deutlich anzuheben. Weitere Monate des faktischen Bildungsausfalls können wir uns nicht leisten.“

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Schändung eines Ehrenfriedhofs

Schändung eines Ehrenfriedhofs

Pressemitteilung der Jungen Alternative Rheinland- Pfalz vom 25.11.2019

Am Samstag, dem 23.11.2019, holte der Regionalverband der Jungen Alternative MittelrheinWesterwald auf dem Ehrenfriedhof in Bad Bodesheim das traditionelle Totengedenken an die in den
Kriegen und Kampfhandlungen unseres Vaterlandes umgekommenen und gefallenen Zivilisten und
Soldaten zum Volkstrauertag nach, da der Landesparteitag diesen Jahres mit dem Feiertag
zusammenfiel. Hieran nahmen Mitglieder der Jungen Alternative und der AfD teil, unter anderem
auch MdB Andreas Bleck. Unser Vize- Landesvorsitzende Justin Salka hielt eine bewegende
Gedenkrede vor den Versammelten und mahnte, die Erinnerung an die Toten aufrecht zu erhalten.
Leider wurden die Feierlichkeiten davon überschattet, dass das Mahnmal vor Ort sowie die im
Rahmen des Volkstrauertages dortig abgelegten Kränze des Bundesministeriums für Verteidigung
und der deutschen Kriegsgräberfürsorge kurze Zeit zuvor durch mutmaßlich linksextreme Täter mit
Parolen wie „Keine Opfer, Täter!“, „Fuck AfD“ und „Deutschland du Opfer!“ beschmiert wurden.
Zudem erschien eine Gruppe von Personen aus obig gemutmaßtem Milieu, darunter Frau Elisabeth
Pfeifer von DEMOS e.V., kurz nach Eintreffen der Trauergäste, um das andächtige Geschehen
durch Pöbeleien, das Abspielen von „Musik“ und Photographieren bzw. das Aufnehmen von Videound Tonmaterial zu stören. Der Landesschriftführer Kai- Janick Karpinski äußert sich zu dem
Vorfall wie folgt: „Es ist widerlich, dass das Gedenken an die gewaltsam Umgekommenen durch
solche Personen derart geschändet und missachtet wird. Diese offenbaren durch ihr pietätloses
Verhalten, dass sie weder Anstand noch Ehrgefühl besitzen. Da das so ist, erwarten wir von ihnen
nicht, dass sie sich für sich selbst schämen.“.
MdB Andreas Bleck brachte die Schmierereien bei der örtlichen Polizeibehörde zur Anzeige. Die
Ordnungskräfte trafen kurze Zeit später am Ort des Geschehens ein und verhinderten durch ihre
Präsenz, dass einige der Störer von ihren mitgebrachten Hühnereiern als Wurfgegenstände
Gebrauch machten. Unser Dank gilt an dieser Stelle den Beamten der Polizei.

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Pressemitteilung:

Pressemitteilung:

+++ JA ist wichtiger Partner an der Seite der AfD +++

Die Junge Alternative Rheinland- Pfalz zieht ein positives Resümee des AfD- Landesparteitages am letzten Wochenende. Insgesamt zogen vier Kandidaten der Jungen Alternative in den Vorstand der AfD Rheinland- Pfalz ein, namentlich: Robin Classen, Damian Lohr, Sebastian Münzenmeier und Justin Salka.
Der Vize- Landesvorsitzende der JA, Justin Salka, äußert sich hierzu wie folgt: „Dem neuen Vorstand der AfD Rheinland- Pfalz werden vier JA- Mitglieder angehören. Da ich jetzt Teil beider Vorstände bin, freue ich mich, nun als direktes Bindeglied zu fungieren.“
Der Landesvorsitzende Alexander Jungbluth ergänzt: „Neben den neuen Vorständen waren sowohl der Wahlleiter als auch einer der Versammlungsleiter JA- Mitglieder und unser Antrag zur Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in „Studierendenschaften“ wurde fast einstimmig angenommen. Die JA hat einmal mehr gezeigt, dass sie ein wichtiger Partner an der Seite der AfD ist. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Die JU Rheinland- Pfalz hat kürzlich mehr Partizipation in der Rentner- CDU gefordert. Sowas haben wir nicht nötig.“

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JA fordert Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in „Studierendenschaften“

JA fordert Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in „Studierendenschaften“

Die Junge Alternative Rheinland-Pfalz stellt auf dem kommenden Parteitag der AfD einen Antrag zur Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in „Studierendenschaften“. In diesem Zuge soll das Hochschulgesetz (HochSchG) so geändert werden, dass die Mitgliedschaft in der „Studierendenschaft“ für jeden Studenten optional ist und nicht wie bisher verpflichtend.
Der Landesvorsitzende Alexander Jungbluth äußert sich hierzu wie folgt: „Die Vorfälle an der Uni Hamburg zeigen, dass Vertretungen der „Studierendenschaft“ darin verwickelt sind, dass Vorlesungen von Professoren mit einer anderen Weltanschauung nicht mehr stattfinden können. Auch in Rheinland-Pfalz ist dieser Radikalisierungsprozess zu beobachten.
Die Resonanz der Studenten ist dabei sehr gering. Eine Wahlbeteiligung von etwa 10% bei den Studierendenparlamenten zeigen, dass ein Großteil fleißiger Studenten weder Lust, noch Zeit hat, sich mit Belangen der „Studierendenschaft“ zu beschäftigen. Für Sie ist die „Studierendenschaft“ nur ein unnötiger Kostenfaktor. Vor allem linke Langzeitstudenten, die die üppigen finanziellen Mittel für dubiose Maßnahmen und Projekte und teure Referate nutzen, sind die Profiteure. Aus diesen Gründen scheint es sinnvoll, dass die Mitgliedschaft fakultativ ist.“

JA RLP

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JA kritisiert billige Hetzjagd auf Uwe Junge

JA kritisiert billige Hetzjagd auf Uwe Junge

Pressemitteilung der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz

18.07.2019

+++ JA kritisiert billige Hetzjagd gegen Uwe Junge +++

Die Aussage Uwe Junges, dass nach der Benennung Kramp-Karrenbauers zur Verteidigungsministerin es zu einem „Aufstand der Generale“ kommen soll, wird seitens diverser Medien und Politiker kritisiert.

Hierzu der JA-Landesvorsitzende Alexander Jungbluth: „Nach Frau von der Leyen haben wir mit Frau Kramp-Karrenbauer wieder eine Verteidigungsministerin ohne jegliche militärische Erfahrung. Unter Frau von der Leyen hat diese mangelnde Kompetenz zu einem desolaten Zustand in einigen Bereichen geführt. Auch Kramp-Karrenbauer wird sich nicht in den schwierigen Alltag unserer Soldaten hineinversetzen können. Insbesondere die Soldaten, die im Einsatz zum Teil in lebensbedrohlichen Situationen sind, werden innerlich keine Loyalität zu ihrer Verteidigungsministerin aufbauen.

Diese Entwicklung macht es in der Tat notwendig, dass führende Militärs Forderungen an die Politik richten, nach der die politische Führung der Bundeswehr durch Qualifikation und nicht durch Machtspiele erfolgen muss. Uwe Junge, der als Oberstleutnant eng mit der Bundeswehr verbunden ist, wollte mit seinem Beitrag genau darauf aufmerksam machen. Ihm nun einen Staatsstreich oder demokratiefeindliches Verhalten zu unterstellen, ist eine billige Hetzjagd, die wir scharf kritisieren.“

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Antifaschismus und Demokratie?

Antifaschismus und Demokratie?

Wer glaubt, dass der wild um sich schlagende Antifaschismus und Demokratie zusammen passen, der glaubt auch, dass die SPD noch Volkspartei ist!

Quelle (aufgerufen am 20.10.2018 um 13:15 Uhr): https://www.rheinpfalz.de/lokal/landau/artikel/unterstuetzen-alle-gegen-rechts/

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CDU Rheinland-Pfalz fordert mehr Migrationsbeiräte: Auf der verzweifelten Suche nach neuen Wählern

CDU Rheinland-Pfalz fordert mehr Migrationsbeiräte: Auf der verzweifelten Suche nach neuen Wählern

Pressemitteilung der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz
12.10.2018
+++ CDU Rheinland-Pfalz fordert mehr Migrationsbeiräte: Auf der verzweifelten Suche nach neuen Wählern+++

 

Die CDU möchte gemäß eines Artikels der Allgemeinen Zeitung vom 08.10.2018 die Unterstützung von Migrationsbeiräten fördern und gibt vor, dass dies der Integration von Ausländern diene.
„Es ist eine unsinnige Forderung der CDU, dass die Anzahl der Migrationsbeiräte erhöht werden und diese gefördert werden müssten. Diese Beiräte kosten erstens Geld und sind für den Großteil der Bevölkerung überhaupt nicht von Nutzen. Aus unserer Sicht sollte kein Cent Steuergeld in diese Beiräte fließen.“, so der Vorsitzende der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz, Alexander Jungbluth.
„Der Vorstoß der CDU dient wohl in erster Linie dazu, Wähler aus dem Pool der Migranten zu erhalten. Die CDU wird vor allem von Alten gewählt und leidet daher am stärksten unter dem demographischen Wandel. Die antideutsche Politik der CDU führt immer mehr dazu, dass jüngere Deutsche (CDU-Sprech: „Die, die schon länger hier leben“) sich zurecht von ihr abwenden. Um wenigstens ein paar hoch dotierte Sitze halten zu können, meint man jetzt anscheinend, sein Glück mal bei den Zugezogenen suchen zu müssen.“

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JA RLP fordert personelle Konsequenzen nach Sexualisierungsskandal an Mainzer Kitas

JA RLP fordert personelle Konsequenzen nach Sexualisierungsskandal an Mainzer Kitas

Pressemitteilung der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz
21.08.2018
+++ JA Rheinland-Pfalz fordert personelle Konsequenzen nach Sexualisierungsskandal an Mainzer Kitas+++

 

 Die Junge Alternative Rheinland-Pfalz zeigt sich schockiert über die Sexualisierung von Kindergartenkindern in Mainz. Laut einem entsprechenden Bericht der „Allgemeinen Zeitung“ würde den Kindern „Raum zum Rückzug“ gegeben, zudem auch eine angebliche „Sexualität“ gehöre.
Die von Freud entlehnte These einer frühkindlichen Sexualität ist jedoch wissenschaftlich mehr als umstritten und wird heute praktisch ausschließlich von Lobbygruppen von Pädophilen und linken Gender-Ideologen ins Felde geführt, um selbst Kleinkinder mit Themen wie „sexueller Vielfalt“ und entarteten sexuellen Praktiken in Kontakt bringen zu können.
In dem Artikel erörtert dann auch eine ehemalige Mitarbeiterin des Beratungsscheine für Abtreibungen ausstellenden, umstrittenen Vereins „pro familia e.V.“, Selbstbefriedigung und Doktorspiele im Kindergarten seien völlig in Ordnung.
„ Diese Vorgehensweise ist insbesondere nach den Vorfällen in einer Mainzer Kita im Jahr 2015, als Kindergartenkinder andere Kindergartenkinder sexuell missbraucht haben, absolut verantwortungslos. Die Verantwortlichen müssen sofort von ihren Pflichten entbunden werden – allen voran Esther Burg, die Leiterin der Kita Neustadtzentrum, die die Vorgehensweise öffentlich verteidigt.“, erklärte der Landesvorsitzende Alexander Jungbluth.
„ Unsere Kleinen bedürfen besonderem Schutz durch Staat und Gesellschaft. Die Religion der Frühsexualisierung bedroht unsere Kinder und überfordert sie mit ideologischer Indoktrination. Wenn eine ehemalige Mitarbeiterin der Abtreibungsorganisation „pro familia“ in diesem Kontext von „aufregender Lust“ spricht, ist das widerlich und perfide. Wir lehnen derartige verabscheuungswürdige Phantasien ab und sagen dieser staatlichen Gendererziehung den Kampf an!“, so der stellvertretende Landesvorsitzende Justin Cedric Salka ergänzend.

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