Neuer Landesvorstand auf Landeskongress in Bad Kreuznach gewählt

Neuer Landesvorstand auf Landeskongress in Bad Kreuznach gewählt

Auf dem fünften Landeskongress in der Geschichte der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz haben die Mitglieder einen neuen Landesvorstand gewählt. Damian Lohr, bis dato dienstältester Landesvorsitzender eines JA-Landesverbands, wurde im Februar auf dem Bundeskongress der Jungen Alternative in Büdingen zum neuen Bundesvorsitzenden der AfD-Jugendorganisation gewählt und entschied sich daher, sein Amt im Landesvorstand zur Verfügung zu stellen.

Auf der gut besuchten Veranstaltung in Bad Kreuznach wählten die Anwesenden den Volkswirt Alexander Jungbluth aus Mainz einstimmig ohne Enthaltungen und ohne Gegenstimmen zum neuen Landesvorsitzenden.

Zum Stellvertretenden Landesvorsitzenden wurde erneut Justin Cedric Salka aus dem Westerwald und der ehemalige Beisitzer Mirco Kos aus Trier, gewählt. Nach 4 Jahren schenkten die Mitglieder auch dem Schatzmeister Martin Fischer aus dem Kreis Cochem-Zell erneut das Vertrauen und wählten ihm zusätzlich den Stellvertreter Edmund Rosenfeld aus Altenkirchen zur Seite. Ebenfalls wiedergewählt wurde Robin Classen aus dem Rhein-Lahn Kreis als Landesschriftführer. Der Vorstand wird ergänzt durch Cornelius Persdorf aus Mainz, Pascal Bähr aus Ludwigshafen, Marcel Phillips aus Trier sowie Kathrin Bruder und Ingmar Schneider aus Mainz.

Somit bilden sich alle Regionalverbände im Landesvorstand ab. Gesteckte Ziele sind fortschreitende Professionalisierung, Schulungen zu Rhetorik und Kommunalwahl, zahlreiche Veranstaltungen, lebendiger Aktivismus und Programmatikarbeit.

„Die Ergebnisse und der disziplinierte Ablauf zeigen, dass die JA Rheinland-Pfalz geeint zusammensteht und die Mitglieder politische statt persönliche Ziele verfolgen. Unsere einflussreiche Rolle im Landesverband der AfD – wir stellen die Hälfte der Bundestagsabgeordneten, Landtagsabgeordnete und ein Landesvorstandsmitglied, sowie zahlreiche Kreisvorstandsmitglieder – haben wir uns hart erarbeitet.“, freute sich der scheidende Landesvorsitzende Damian Lohr.

Der wiedergewählte stellvertretende Landesvorsitzende Justin Cedric Salka machte den Mitgliedern deutlich: „Wir müssen uns vergegenwärtigen, das wir die patriotische Jugendorganisation in Rheinland-Pfalz sind und der vergessenen Jugend eine Heimat bieten wollen.“

Der neue Landesvorsitzende Alexander Jungbluth erklärte abschließend: „Ich freue mich auf die neue Herausforderung und hoffe, die erfolgreiche Arbeit von Damian fortsetzen zu können. Auf uns warten eine Reihe von Herausforderungen, insbesondere in Hinblick auf die Kommunalwahlen kommendes Jahr. Hier gilt es viele JAler dabei zu unterstützen, politische Verantwortung zu übernehmen.“

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+++24.03 Großdemonstration in Hachenburg+++

Pressemitteilung AfD Westerwald

AfD-Fraktion veranstaltet Kundgebung in Hachenburg gegen Bau der Ditib-Moschee – Uwe Junge (MdL), Leyla Bilge und Andreas Bleck (MdB) werden zu Bürgern sprechen

Unter dem Motto „Machtausbau von DITIB verhindern, Erdogan-Funktionäre raus aus dem Westerwald!“ werden Landtagsfraktion, Landesverband der AfD und Kreisverband Westerwald am Samstag, den 24. März 2018, 12.00 Uhr, eine Kundgebung in Hachenburg am Alten Markt durchführen.

Zu den Bürgern werden Uwe Junge,Landesvorsitzender und Vorsitzender der Landtagsfraktion, die Organisatorin des Berliner Frauenmarschs, Leyla Bilge und der rheinland-pfälzische AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck sprechen.
Die AfD möchte über den verfassungsfeindlichen Charakter der Pro-Erdogan-Organisation, die finanziell und personell aus der Türkei gesteuert wird, aufklären und jenen Bürgern in Hachenburg eine Stimme geben, die einen Machtausbau der DITIB ablehnen.

Leider gibt es hinsichtlich dieses Machtausbaus schlechte Nachrichten: Während in Bad Kreuznach der Bau einer Großmoschee ruht, da dort der demokratische Widerstand der Bürger durch Initiative der AfD erfolgreich war, hat in Hachenburg der Bau eines 8m hohen und 500m2 großen Moscheekomplexes begonnen.

Tatsache ist, dass im Westerwald DITIB-Imame vermeintliche Erdogan-Gegner bespitzelten und ihre Daten an die türkischen Behörden lieferten. Sie setzten sich schließlich unbehelligt in die Türkei ab. Diese Vorgänge zeigen, welche Gefahr von der „Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion“ gerade auch in Hachenburg ausgeht.

Dass die Landesregierung die Verhandlungen mit der Pro-Erdogan-Organisation im August 2016 abgebrochen hat, ist in großem Maße der Verdienst unserer Landtagsfraktion. Unsere Fraktion hat mit zahlreiche Anfragen – darunter eine große Anfrage – den Komplex „DITIB“ aufgeklärt, Informationen gesammelt und Öffentlichkeit hergestellt. Zuletzt wurde die Große Anfrage der Fraktion im Landtag diskutiert. Die AfD fordert, ein Verbot der DITIB zu prüfen.

Wir rufen alle Bürger auf, im Rahmen unserer Kundgebung der AfD am 24. März 2018 gegen die Erdogan-Funktionäre der DITIB zu protestieren.

Hui Wäller? Allemol

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Mord in Kandel: Spiegel und Lewentz müssen zurücktreten!

Mord in Kandel: Spiegel und Lewentz müssen zurücktreten!

Pressemitteilung der Jungen Alternative LV Rheinland-Pfalz vom 28.12.2017

 

 

Der Landesvorstand der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz zeigt sich entsetzt von dem brutalen Mord an einem 15 Jahre alten Mädchen in einem Drogeriemarkt in Kandel (Rheinpfalz) am vergangenen Mittwoch durch einen 15 Jahre alten afghanischen „Schutzsuchenden“.

 

Nun hat die Willkommenskultur auch in Rheinland-Pfalz ihr erstes Todesopfer gefordert und es wird nicht das letzte sein, wenn nicht endlich unsere Grenzen dicht gemacht und konsequent abgeschoben wird.

 

Unser Landesvorsitzender Damian Lohr (MdL) erklärt dazu:

„Dieses schreckliche und traurige Ereignis in Kandel ist das Resultat von Staatsversagen. Vor allem Ministerin Spiegel muss als Vorkämpferin der Willkommensklatscher Konsequenzen ziehen. Innenminister Lewentz soll es ihr gleichtun. Wir als Junge Alternative Rheinland-Pfalz fordern den sofortigen Rücktritt der Minister Lewentz und Spiegel.“

 

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Pressemitteilung der Jungen Alternative Mittelrhein – Westerwald zum 20.12.2017

Pressemitteilung der Jungen Alternative Mittelrhein – Westerwald zum 20.12.2017

(v.l.n.r. : Edmund Rosenfeld, Jan Strohe, Johanna Bringezu, Rene Bringezu, Robert Miller, Justin Cedric Salka, Robert-Leon Pawlik, Kai Karpinski)

 

Am 17.12.2017 hielt die Junge Alternative Mittelrhein-Westerwald ihren jährlichen Regionalkongress ab.

Im Zentrum des Kongresses stand die Neuaufstellung des Regionalvorstandes zur Optimierung der Verwaltung und Aktionsfähigkeit des Regionalverbandes der AfD Jugendorganisation.

Der neue Regionalverbandsvorstand besteht seither aus dem Regionalvorsitzenden Robert-Leon Pawlik aus Westerburg, dem alten und neuen stellvertretenden Regionalvorsitzenden Justin Cedric Salka aus Hachenburg und dem neu gewählten Stellvertreter René Bringezu aus Neuwied. Des Weiteren wählte die Versammlung in Montabaur Jan Strohe aus Wallmerod zum Schatzmeister und Kai-Janick Karpinski aus Montabaur zum Schriftführer sowie die Beisitzer Johanna Bringezu aus Neuwied und Robert Miller aus Höhr-Grenzhausen.

Zu den Rechnungsprüfern wurden Tim Wurthmann aus Mayen-Koblenz und Nils Brügger aus Erpel gewählt.

Der frisch gewählte Vorstand wird sich zeitnah für die konstituierende Sitzung zusammenfinden. Wir werden darin den Fokus auf organisatorische Aspekte bezüglich der Neuordnung interner Verbandstrukturen sowie auf die effektive Zusammenarbeit mit dem Landesverband Rheinland – Pfalz der Jungen Alternative und den innerhalb des Gebietes des Regionalverbandes gelegenen Kreisverbänden der Alternative für Deutschland legen.
Der Vorstand bedankt sich bei seinen Verbandsmitgliedern für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

 

Besonderer Dank gilt auch Marcel Phillips, welcher zur Kongressleitung den weiten Weg aus dem Raum Trier nach Montabaur auf sich nahm. Besonders zu erwähnen ist der ehemalige Regionalverbandsvorsitzende Florian Fillbach aus Diez, welcher den Regionalverband Mittelrhein-Westerwald maßgeblich ins Leben gerufen und aufgebaut hat.
Wir freuen uns auf die zukünftige politische Zusammenarbeit.

der Regionalvorstand der Jungen Alternative Mittelrhein – Westerwald, den 20.12.2017

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Pressemitteilung zur Verteilaktion in Bad Kreuznach

Der Landesvorstand der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz kritisiert das von der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach unter medialem Begleitfeuer eröffnete Ermittlungsverfahren in Zusammenhang mit der Pfefferspray-Verteilaktion in Bad Kreuznach aufs Schärfste.
Die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach ermittelt derzeit, ob bei der Verteilung der Sprays damit geworben wurde, diese gegen Nordafrikaner einzusetzen. Dies stelle eventuell eine strafbare Volksverhetzung dar. Die Pfeffersprays sind jedoch ausschließlich zusammen mit einem Informationsblatt verteilt worden, auf dem die Beschenkten über Handhabung und Rechtslage aufgeklärt worden sind.
Dazu erklärte der Schriftführer im Landesvorstand Robin Classen: „Selbstverständlich ist Pfefferspray in Notwehrlagen zur Selbstverteidigung auch gegen übergriffige Nordafrikaner einsetzbar. Natürlich sind wir am Stand auch auf die Vorkommnisse in den letzten beiden Silvesternächten in Köln und die allgemeine Sicherheitslage im Zusammenhang mit kriminellen Asylbetrügern angesprochen worden. Pfefferspray bietet in Zeiten von offenbar mit der Verfolgung von Patrioten voll ausgelasteten Strafverfolgungsbehörden Frauen auf dem Heimweg wenigstens etwas Sicherheit.“
Zu keinem Zeitpunkt haben Mitglieder der Jungen Alternative oder der AfD am Stand den Eindruck erweckt, Pfefferspray sei außerhalb von Notwehrlagen gegen Menschen einsetzbar. Die Junge Alternative wird sich aber auch zukünftig nicht den Mund verbieten lassen und die massive Überrepräsentation von Asylbewerbern bei Gewalt- und Sexualstraftaten nicht verschweigen.
Scharf kritisierte der Jurist Classen auch den Sprecher der Mainzer Polizei, der laut SWR behauptet hatte, über den Rechtfertigungsgrund der Notwehr entscheide ein Gericht und Notwehr müsse verhältnismäßig sein. „Dass sich die Mainzer Polizei an juristischer Mythenbildung beteiligt, ist schon ein starkes Stück. Wenn eine Notwehrlage vorliegt, dann entscheidet meist kein Gericht, sondern die Staatsanwaltschaft eröffnet gar nicht erst ein Ermittlungsverfahren oder stellt ein solches ohne weitere Folgen ein. Auch gibt es kein Verhältnismäßigkeitserfordernis im eigentlichen Sinne, sondern es darf nur kein grobes Missverhältnis vorliegen. Entweder hat die Mainzer Polizei keine Ahnung von der Rechtslage oder sie versucht gezielt Bürger vom Tragen von Selbstverteidigungsmitteln abzubringen. Beides wäre gleichermaßen skandalös.“, so der Landesschriftführer.

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Frontal 21 : „Fake News“ gegen Petry und Pretzell

Von Robin Classen
Schon vor der Sendung meldete sich Frauke Petry auf Facebook zu Wort: „Warum sachlich, wenn es auch persönlich geht, dachte sich das ZDF…“. Gemeint war die Frontal21-Sendung vom 31.01.2017, in der das Magazin sich nicht etwa zum x-ten Mal kritisch mit den Inhalten der AfD auseinandersetzte, sondern es diesmal vorzog, persönlich zu werden.
Persönlich gegen das prominente AfD-Pärchen aus der Bundesvorsitzenden Frauke Petry und dem nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Markus Pretzell. Obgleich der Landeswahlleiter nicht nur die umstrittene NRW-Landesliste längst durch gewunken, sondern auch Markus Pretzell bereits zweimal einen Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen bescheinigt hat, ist der Aufhänger diesmal das Bundesmeldegesetz in Verbindung mit dem nordrhein-westfälischen Landeswahlgesetz. Da Frauke Petry und Markus Pretzell ja jetzt eine Familie seien, hätten sie auch einen gemeinsamen Hauptwohnsitz, freuen sich die Rundfunkbeitrags-Journalisten diebisch. Ergo müsste entweder Markus Pretzell auf seine Kandidatur für den NRW-Landtag verzichten oder aber Frauke Petry ihr Landtagsmandat in Sachsen abgeben.
Doch ganz so einfach ist es natürlich nicht. Insbesondere das Bundesmeldegesetz ist keine alltägliche Materie – auch nicht für Juristen. Und so wundert es wenig, dass auch die im Beitrag interviewten Staatsrechtler – vermutlich aus dem Stehgreif – eine unrichtige Antwort gegeben haben. Doch der Reihe nach: Gemäß §4 I des NRW-Landeswahlgesetzes ist wählbar, wer am Wahltag seit mindestens drei Monaten einen Wohnsitz im Land hat und dieser – sollte es mehrere Wohnsitze geben – der Hauptwohnsitz ist.
Wo wer einen Wohnsitz hat – oder haben muss – regelt vereinfacht gesagt das Bundesmeldegesetz (BMG). Vor der Hochzeit war dieser Hauptwohnsitz von Pretzell gemäß §21 I, II BMG der Wohnsitz in Bochum. Ob dies tatsächlich seine „vorwiegend benutzte“ Wohnung ist, wie Frontal21 mit zweifelhaften Befragungen im Wohnungsumfeld zu widerlegen versuchte, kann an dieser Stelle dahingestellt bleiben: Der Landeswahlleiter hat es anscheinend bereits zwei Mal bestätigt, sodass hier nicht das rechtliche Problem liegt.
Dieses machen die Journalisten von Frontal21 vielmehr im §22 BMG aus:
„Hauptwohnung eines verheirateten oder eine Lebenspartnerschaft führenden Einwohners, der nicht dauernd getrennt von seiner Familie oder seinem Lebenspartner lebt, ist die vorwiegend benutzte Wohnung der Familie oder der Lebenspartner.“
Frauke Petry und Markus Pretzell stünden nun „im Konflikt mit dem Gesetz“ heißt es am Ende des Beitrags theatralisch und müssten sich für einen gemeinsamen Wohnsitz entscheiden: Entweder NRW oder aber Sachsen. Das sind – mit Verlaub – juristische „Fake News“. Denn bei Pretzell und Petry handelt es sich eben nicht um ein junges Pärchen, was jetzt sein erstes gemeinsames Nest bezieht, sondern um eine Patchwork-Familie. Markus Pretzell hat seinen Lebensmittelpunkt seit Jahren in Nordrhein-Westfalen und Frauke Petry den ihrigen seit Jahren in Sachsen.
Eine „vorwiegend benutzte Wohnung“ der Familie gibt es also – jedenfalls derzeit – gerade nicht. Und dieser – in der heutigen Zeit gar nicht mehr so untypische – Fall ist natürlich auch vom Gesetzgeber bedacht worden. In der Drucksache 341/15 des Bundesrates, die eine „Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung“ zum Bundesmeldegesetz beinhaltet, heißt es für diesen Fall unmissverständlich:
„Unterhalten Ehegatten oder Lebenspartner je eine eigene Wohnung, von denen keine vorwiegend gemeinsam benutzt wird und haben sie auch keinen gemeinsamen Schwerpunkt der Lebensbeziehungen, ist § 22 Absatz 1, 3 und 4 BMG nicht einschlägig. In diesem Fall ist für jeden Ehegatten oder Lebenspartner eine alleinige Wohnung im Melderegister einzutragen.“
Das entsprechende Dokument war für einen halbwegs geübten Journalisten binnen weniger Minuten auffindbar. Ob es bei dem selbsternannten Investigativ-Magazin Frontal21 an der Recherche-Kompetenz mangelt oder aber am politischen Willen, möge jeder selbst beantworten.

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Scheinheilig ist hier nur Einer

Zu den Äußerungen des Mainzer Oberbürgermeisters anlässlich des Spitzentreffens der ENF-Fraktion in Mainz äußert sich der Mainzer AfD-Vorsitzende und Bundestagskandidat Sebastian Münzenmaier: „Es war mir eine Ehre die zukünftige Präsidentin Frankreichs und viele weitere Spitzenpolitiker hier in Mainz zu begrüßen. Mainz ist weltoffen und genau aus diesem Grund bot die schöne Stadt am Rhein ein hervorragendes Ambiente für unsere Gäste aus aller Welt! Irritiert bin ich nur von den Aussagen des roten Oberbürgermeisters: Hier unterscheidet jemand wohl zwischen „guten“ und „schlechten“ Ausländern?“
„Lieber Herr Ebling, wer Toleranz predigt, muss wissen:
Toleranz ist auch das Gewährenlassen fremder Überzeugungen und nicht nur das Bejubeln der eigenen sozialistischen Denkweise!

Subtile Drohungen gegenüber Gastronomen sind hier fehl am Platz, es ist Ihre Aufgabe sich schützend vor die Wirte dieser Stadt zu stellen, die durch Gewalt, Boykottaufrufe und Angriffe bedrängt werden! In einer Zeit, in der gewalttätige Übergriffe gegenüber Andersdenkenden an der Tagesordnung sind und Restaurantinhaber ihre Räumlichkeiten nicht ohne Folgen an demokratisch gewählte Mandatsträger vermieten können, sollten Sie ein echtes Zeichen für Demokratie und Toleranz setzen und sich nicht nur scheinheilig zu diesen Werten bekennen, die Sie und Ihre roten Genossen Tag für Tag mit Füßen treten!“ so Münzenmaier weiter.

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Vorstandsneuwahl des Regionalverband Trier

Am 31. Mai trafen sich die Mitglieder der Jungen Alternative im Regionalverband Trier um einen neuen Vorstand zu wählen. Als Gäste durften wir Michael Frisch (MdL), Jens Ahnemüller (MdL) und Damian Lohr (MdL) begrüßen. Auch der Mainzer Kreisvorsitzende Sebastian Münzenmaier (JA) besuchte uns an dem Abend. Damian als Landesvorsitzender der JA Rheinland-Pfalz hielt ein Grußwort an die Anwesenden und berichtete kurz von den ersten Eindrücken des Mainzer Landtages.

Nach den Rechenschaftsberichten des alten Vorstandes, dessen Entlastung und einem kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr ging es an die Wahl des zukünftigen Vorstandes.
Marcel Philipps, Auszubildender aus dem Kreis Trier-Saarburg, wurde einstimmig von den Mitgliedern als neuer Regionalverbandvorsitzender gewählt. In seiner Ansprache legte er den Schwerpunkt auf die Mitgliedergewinnung, mehr Freizeitaktivitäten und Aktionismus der Jungen Alternative. Peter Schneider, Schüler aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich, wurde als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Als Schatzmeister wurde Dominik Frisch, Auszubildender aus Trier, in seinem Amt bestätigt. Als Besitzer werden Marius Deutsch, Mirco Kos und Hans Gierl im Vorstand mitwirken. Im Bild unten der neue Vorstand :

RV Trier

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Aufbruchsstimmung auf dem Landeskongress der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz

JA_RLP_Landeskongress_10_2015

Gut gefüllt war die Geschäftsstelle der AfD am vergangenen Samstag, als die Junge Alternative zum Landeskongress lud. Vertreter der Jugendorganisation reisten aus allen Teilen des Bundeslandes an, um einen neuen Vorstand zu wählen und sich für die heiße Phase des Landtagswahlkampfs zu rüsten. Als Gäste hatten sich Sven Tritschler, Bundesvorsitzender der Jungen Alternative und der Zweitplatzierte der Landesliste der AfD, Joachim Paul, angekündigt. Der Landesvorsitzende Damian Lohr berichtete von einem überaus positiven Jahr für die JA, in dem in Rheinland-Pfalz die Mitgliederzahl verdoppelt werden konnte. Die Anwesenden bestätigten die erfolgreiche Arbeit mit einer einstimmigen Wiederwahl Lohrs, den ab sofort die beiden Stellvertreter Florian Fillbach und Marius Deutsch tatkräftig unterstützen werden. Schatzmeisterr wurde abermals Martin Fischer, Schriftführer Robin Classen. Als Beisitzer werden sich in Zukunft Justin Salka, Joshua David Tewalt, Mirco Kos und Lukas Saßmannshausen engagieren. In den kommenden Monaten wird der Schwerpunkt auf der Unterstützung der Mutterpartei im Landtagswahlkampf liegen. Die JA will den Wahlkampf nicht nur weiterhin auch auf der Straße unterstützen, sondern auch mit eigenen, kreativen Aktionen Aufmerksamkeit erregen. Neben der politischen Arbeit sollen auch Freizeitaktivitäten für Jugendliche stattfinden. Die sehr positive Mitgliederentwicklung fortzusetzen, wird ebenfalls einen Arbeitsschwerpunkt darstellen.

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