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Mord in Kandel: Spiegel und Lewentz müssen zurücktreten!

Mord in Kandel: Spiegel und Lewentz müssen zurücktreten!

Pressemitteilung der Jungen Alternative LV Rheinland-Pfalz vom 28.12.2017

 

 

Der Landesvorstand der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz zeigt sich entsetzt von dem brutalen Mord an einem 15 Jahre alten Mädchen in einem Drogeriemarkt in Kandel (Rheinpfalz) am vergangenen Mittwoch durch einen 15 Jahre alten afghanischen „Schutzsuchenden“.

 

Nun hat die Willkommenskultur auch in Rheinland-Pfalz ihr erstes Todesopfer gefordert und es wird nicht das letzte sein, wenn nicht endlich unsere Grenzen dicht gemacht und konsequent abgeschoben wird.

 

Unser Landesvorsitzender Damian Lohr (MdL) erklärt dazu:

„Dieses schreckliche und traurige Ereignis in Kandel ist das Resultat von Staatsversagen. Vor allem Ministerin Spiegel muss als Vorkämpferin der Willkommensklatscher Konsequenzen ziehen. Innenminister Lewentz soll es ihr gleichtun. Wir als Junge Alternative Rheinland-Pfalz fordern den sofortigen Rücktritt der Minister Lewentz und Spiegel.“

 

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Pressemitteilung der Jungen Alternative Mittelrhein – Westerwald zum 20.12.2017

Pressemitteilung der Jungen Alternative Mittelrhein – Westerwald zum 20.12.2017

(v.l.n.r. : Edmund Rosenfeld, Jan Strohe, Johanna Bringezu, Rene Bringezu, Robert Miller, Justin Cedric Salka, Robert-Leon Pawlik, Kai Karpinski)

 

Am 17.12.2017 hielt die Junge Alternative Mittelrhein-Westerwald ihren jährlichen Regionalkongress ab.

Im Zentrum des Kongresses stand die Neuaufstellung des Regionalvorstandes zur Optimierung der Verwaltung und Aktionsfähigkeit des Regionalverbandes der AfD Jugendorganisation.

Der neue Regionalverbandsvorstand besteht seither aus dem Regionalvorsitzenden Robert-Leon Pawlik aus Westerburg, dem alten und neuen stellvertretenden Regionalvorsitzenden Justin Cedric Salka aus Hachenburg und dem neu gewählten Stellvertreter René Bringezu aus Neuwied. Des Weiteren wählte die Versammlung in Montabaur Jan Strohe aus Wallmerod zum Schatzmeister und Kai-Janick Karpinski aus Montabaur zum Schriftführer sowie die Beisitzer Johanna Bringezu aus Neuwied und Robert Miller aus Höhr-Grenzhausen.

Zu den Rechnungsprüfern wurden Tim Wurthmann aus Mayen-Koblenz und Nils Brügger aus Erpel gewählt.

Der frisch gewählte Vorstand wird sich zeitnah für die konstituierende Sitzung zusammenfinden. Wir werden darin den Fokus auf organisatorische Aspekte bezüglich der Neuordnung interner Verbandstrukturen sowie auf die effektive Zusammenarbeit mit dem Landesverband Rheinland – Pfalz der Jungen Alternative und den innerhalb des Gebietes des Regionalverbandes gelegenen Kreisverbänden der Alternative für Deutschland legen.
Der Vorstand bedankt sich bei seinen Verbandsmitgliedern für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

 

Besonderer Dank gilt auch Marcel Phillips, welcher zur Kongressleitung den weiten Weg aus dem Raum Trier nach Montabaur auf sich nahm. Besonders zu erwähnen ist der ehemalige Regionalverbandsvorsitzende Florian Fillbach aus Diez, welcher den Regionalverband Mittelrhein-Westerwald maßgeblich ins Leben gerufen und aufgebaut hat.
Wir freuen uns auf die zukünftige politische Zusammenarbeit.

der Regionalvorstand der Jungen Alternative Mittelrhein – Westerwald, den 20.12.2017

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Pressemitteilung zur Verteilaktion in Bad Kreuznach

Der Landesvorstand der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz kritisiert das von der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach unter medialem Begleitfeuer eröffnete Ermittlungsverfahren in Zusammenhang mit der Pfefferspray-Verteilaktion in Bad Kreuznach aufs Schärfste.
Die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach ermittelt derzeit, ob bei der Verteilung der Sprays damit geworben wurde, diese gegen Nordafrikaner einzusetzen. Dies stelle eventuell eine strafbare Volksverhetzung dar. Die Pfeffersprays sind jedoch ausschließlich zusammen mit einem Informationsblatt verteilt worden, auf dem die Beschenkten über Handhabung und Rechtslage aufgeklärt worden sind.
Dazu erklärte der Schriftführer im Landesvorstand Robin Classen: „Selbstverständlich ist Pfefferspray in Notwehrlagen zur Selbstverteidigung auch gegen übergriffige Nordafrikaner einsetzbar. Natürlich sind wir am Stand auch auf die Vorkommnisse in den letzten beiden Silvesternächten in Köln und die allgemeine Sicherheitslage im Zusammenhang mit kriminellen Asylbetrügern angesprochen worden. Pfefferspray bietet in Zeiten von offenbar mit der Verfolgung von Patrioten voll ausgelasteten Strafverfolgungsbehörden Frauen auf dem Heimweg wenigstens etwas Sicherheit.“
Zu keinem Zeitpunkt haben Mitglieder der Jungen Alternative oder der AfD am Stand den Eindruck erweckt, Pfefferspray sei außerhalb von Notwehrlagen gegen Menschen einsetzbar. Die Junge Alternative wird sich aber auch zukünftig nicht den Mund verbieten lassen und die massive Überrepräsentation von Asylbewerbern bei Gewalt- und Sexualstraftaten nicht verschweigen.
Scharf kritisierte der Jurist Classen auch den Sprecher der Mainzer Polizei, der laut SWR behauptet hatte, über den Rechtfertigungsgrund der Notwehr entscheide ein Gericht und Notwehr müsse verhältnismäßig sein. „Dass sich die Mainzer Polizei an juristischer Mythenbildung beteiligt, ist schon ein starkes Stück. Wenn eine Notwehrlage vorliegt, dann entscheidet meist kein Gericht, sondern die Staatsanwaltschaft eröffnet gar nicht erst ein Ermittlungsverfahren oder stellt ein solches ohne weitere Folgen ein. Auch gibt es kein Verhältnismäßigkeitserfordernis im eigentlichen Sinne, sondern es darf nur kein grobes Missverhältnis vorliegen. Entweder hat die Mainzer Polizei keine Ahnung von der Rechtslage oder sie versucht gezielt Bürger vom Tragen von Selbstverteidigungsmitteln abzubringen. Beides wäre gleichermaßen skandalös.“, so der Landesschriftführer.

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Frontal 21 : „Fake News“ gegen Petry und Pretzell

Von Robin Classen
Schon vor der Sendung meldete sich Frauke Petry auf Facebook zu Wort: „Warum sachlich, wenn es auch persönlich geht, dachte sich das ZDF…“. Gemeint war die Frontal21-Sendung vom 31.01.2017, in der das Magazin sich nicht etwa zum x-ten Mal kritisch mit den Inhalten der AfD auseinandersetzte, sondern es diesmal vorzog, persönlich zu werden.
Persönlich gegen das prominente AfD-Pärchen aus der Bundesvorsitzenden Frauke Petry und dem nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Markus Pretzell. Obgleich der Landeswahlleiter nicht nur die umstrittene NRW-Landesliste längst durch gewunken, sondern auch Markus Pretzell bereits zweimal einen Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen bescheinigt hat, ist der Aufhänger diesmal das Bundesmeldegesetz in Verbindung mit dem nordrhein-westfälischen Landeswahlgesetz. Da Frauke Petry und Markus Pretzell ja jetzt eine Familie seien, hätten sie auch einen gemeinsamen Hauptwohnsitz, freuen sich die Rundfunkbeitrags-Journalisten diebisch. Ergo müsste entweder Markus Pretzell auf seine Kandidatur für den NRW-Landtag verzichten oder aber Frauke Petry ihr Landtagsmandat in Sachsen abgeben.
Doch ganz so einfach ist es natürlich nicht. Insbesondere das Bundesmeldegesetz ist keine alltägliche Materie – auch nicht für Juristen. Und so wundert es wenig, dass auch die im Beitrag interviewten Staatsrechtler – vermutlich aus dem Stehgreif – eine unrichtige Antwort gegeben haben. Doch der Reihe nach: Gemäß §4 I des NRW-Landeswahlgesetzes ist wählbar, wer am Wahltag seit mindestens drei Monaten einen Wohnsitz im Land hat und dieser – sollte es mehrere Wohnsitze geben – der Hauptwohnsitz ist.
Wo wer einen Wohnsitz hat – oder haben muss – regelt vereinfacht gesagt das Bundesmeldegesetz (BMG). Vor der Hochzeit war dieser Hauptwohnsitz von Pretzell gemäß §21 I, II BMG der Wohnsitz in Bochum. Ob dies tatsächlich seine „vorwiegend benutzte“ Wohnung ist, wie Frontal21 mit zweifelhaften Befragungen im Wohnungsumfeld zu widerlegen versuchte, kann an dieser Stelle dahingestellt bleiben: Der Landeswahlleiter hat es anscheinend bereits zwei Mal bestätigt, sodass hier nicht das rechtliche Problem liegt.
Dieses machen die Journalisten von Frontal21 vielmehr im §22 BMG aus:
„Hauptwohnung eines verheirateten oder eine Lebenspartnerschaft führenden Einwohners, der nicht dauernd getrennt von seiner Familie oder seinem Lebenspartner lebt, ist die vorwiegend benutzte Wohnung der Familie oder der Lebenspartner.“
Frauke Petry und Markus Pretzell stünden nun „im Konflikt mit dem Gesetz“ heißt es am Ende des Beitrags theatralisch und müssten sich für einen gemeinsamen Wohnsitz entscheiden: Entweder NRW oder aber Sachsen. Das sind – mit Verlaub – juristische „Fake News“. Denn bei Pretzell und Petry handelt es sich eben nicht um ein junges Pärchen, was jetzt sein erstes gemeinsames Nest bezieht, sondern um eine Patchwork-Familie. Markus Pretzell hat seinen Lebensmittelpunkt seit Jahren in Nordrhein-Westfalen und Frauke Petry den ihrigen seit Jahren in Sachsen.
Eine „vorwiegend benutzte Wohnung“ der Familie gibt es also – jedenfalls derzeit – gerade nicht. Und dieser – in der heutigen Zeit gar nicht mehr so untypische – Fall ist natürlich auch vom Gesetzgeber bedacht worden. In der Drucksache 341/15 des Bundesrates, die eine „Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung“ zum Bundesmeldegesetz beinhaltet, heißt es für diesen Fall unmissverständlich:
„Unterhalten Ehegatten oder Lebenspartner je eine eigene Wohnung, von denen keine vorwiegend gemeinsam benutzt wird und haben sie auch keinen gemeinsamen Schwerpunkt der Lebensbeziehungen, ist § 22 Absatz 1, 3 und 4 BMG nicht einschlägig. In diesem Fall ist für jeden Ehegatten oder Lebenspartner eine alleinige Wohnung im Melderegister einzutragen.“
Das entsprechende Dokument war für einen halbwegs geübten Journalisten binnen weniger Minuten auffindbar. Ob es bei dem selbsternannten Investigativ-Magazin Frontal21 an der Recherche-Kompetenz mangelt oder aber am politischen Willen, möge jeder selbst beantworten.

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Scheinheilig ist hier nur Einer

Zu den Äußerungen des Mainzer Oberbürgermeisters anlässlich des Spitzentreffens der ENF-Fraktion in Mainz äußert sich der Mainzer AfD-Vorsitzende und Bundestagskandidat Sebastian Münzenmaier: „Es war mir eine Ehre die zukünftige Präsidentin Frankreichs und viele weitere Spitzenpolitiker hier in Mainz zu begrüßen. Mainz ist weltoffen und genau aus diesem Grund bot die schöne Stadt am Rhein ein hervorragendes Ambiente für unsere Gäste aus aller Welt! Irritiert bin ich nur von den Aussagen des roten Oberbürgermeisters: Hier unterscheidet jemand wohl zwischen „guten“ und „schlechten“ Ausländern?“
„Lieber Herr Ebling, wer Toleranz predigt, muss wissen:
Toleranz ist auch das Gewährenlassen fremder Überzeugungen und nicht nur das Bejubeln der eigenen sozialistischen Denkweise!

Subtile Drohungen gegenüber Gastronomen sind hier fehl am Platz, es ist Ihre Aufgabe sich schützend vor die Wirte dieser Stadt zu stellen, die durch Gewalt, Boykottaufrufe und Angriffe bedrängt werden! In einer Zeit, in der gewalttätige Übergriffe gegenüber Andersdenkenden an der Tagesordnung sind und Restaurantinhaber ihre Räumlichkeiten nicht ohne Folgen an demokratisch gewählte Mandatsträger vermieten können, sollten Sie ein echtes Zeichen für Demokratie und Toleranz setzen und sich nicht nur scheinheilig zu diesen Werten bekennen, die Sie und Ihre roten Genossen Tag für Tag mit Füßen treten!“ so Münzenmaier weiter.

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Junge Alternative wählt neuen Landesvorstand

image1814Der neue Landesvorstand, v.l.n.r.: Mirco Kos, Martin Fischer, Damian Lohr, Justin Salka, Florian Fillbach, Tanja Jungbluth, Christoph Wasem, Benjamin Haupt, Marcel Philipps

Mainz, 18.12.2016

Die Junge Alternative Rheinland-Pfalz wählte in Mainz einen neuen Landesvorstand. Als Vorsitzender bestätigt wurde der 23-jährige Landtagsabgeordnete Damian Lohr aus Kriegsfeld der den Landesverband seit dem Sommer 2014 führt. Als 1. stellvertretender Vorsitzender im Amt bestätigt wurde der Student Florian Fillbach (20) aus Heistenbach. Als 2. Stellvertreter wurde Justin Salka aus Hachenburg gewählt. Schatzmeister ist weiterhin Martin Fischer (25) aus Illerich. Ebenfalls im Amt bestätigt wurde der bisherige Schriftführer Robin Classen, sowie Mirco Kos und Christoph Wasem als Beisitzer. Neu in den Vorstand gewählt wurden Tanja Jungbluth, Marcel Philipps (im Vorjahr kooptiert) und Benjamin Haupt.

In einem spannenden Duell um die Spitzenkandidatur der JA RLP setzte sich Andreas Bleck aus dem AfD Kreisverband Neuwied in einem Kopf an Kopf rennen gegen den Mainzer AfD Vorsitzenden Sebastian Münzenmaier durch.

Lohr kündigte an beide Kandidaten bestmöglich zu unterstützen und zeigte sich optimistisch. Unsere Kandidaten für die Bundestagswahl sind beide aussichtsreich für eine erfolgreiche Kandidatur auf dem Listenparteitag der rheinland-pfälzischen AfD, so Lohr. Die Junge Alternative Rheinland-Pfalz plant für das Jahr 2017 flächendeckend Vortrags- und Informationsveranstaltungen durchzuführen um vor allem die Politikverdrossenheit bei jungen Menschen zu bekämpfen und deren politisches Interesse zu stärken.

Als Gast durfte die Junge Alternative den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Jungen Alternative, Krzysztof Walczak begrüßen. Dieser zeigte sich erfreut über die rege Teilnahme an der Veranstaltung.

Der Landesvorstand im Überblick:

Vorsitzender: Damian Lohr

1. Stellvertreter: Florian Fillbach

2. Stellvertreter: Justin Salka

Schatzmeister: Martin Fischer

Beisitzer: Tanja Jungbluth

Beisitzer: Marcel Philipps

Beisitzer: Christoph Wasem

Beisitzer: Benjamin Haupt

Beisitzer: Mirco Kos

Die Junge Alternative ist die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland und steht jungen Menschen im Alter von 14 bis 35 Jahren offen. Sie wurde im Juni 2013 gegründet und ist deutschlandweit aktiv. Die JA versteht sich als programmatischer Innovationsmotor der Alternative für Deutschland. Der Slogan der Jungen Alternative lautet “Deutschland zuerst”.

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Vorstandsneuwahl des Regionalverband Trier

Am 31. Mai trafen sich die Mitglieder der Jungen Alternative im Regionalverband Trier um einen neuen Vorstand zu wählen. Als Gäste durften wir Michael Frisch (MdL), Jens Ahnemüller (MdL) und Damian Lohr (MdL) begrüßen. Auch der Mainzer Kreisvorsitzende Sebastian Münzenmaier (JA) besuchte uns an dem Abend. Damian als Landesvorsitzender der JA Rheinland-Pfalz hielt ein Grußwort an die Anwesenden und berichtete kurz von den ersten Eindrücken des Mainzer Landtages.

Nach den Rechenschaftsberichten des alten Vorstandes, dessen Entlastung und einem kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr ging es an die Wahl des zukünftigen Vorstandes.
Marcel Philipps, Auszubildender aus dem Kreis Trier-Saarburg, wurde einstimmig von den Mitgliedern als neuer Regionalverbandvorsitzender gewählt. In seiner Ansprache legte er den Schwerpunkt auf die Mitgliedergewinnung, mehr Freizeitaktivitäten und Aktionismus der Jungen Alternative. Peter Schneider, Schüler aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich, wurde als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Als Schatzmeister wurde Dominik Frisch, Auszubildender aus Trier, in seinem Amt bestätigt. Als Besitzer werden Marius Deutsch, Mirco Kos und Hans Gierl im Vorstand mitwirken. Im Bild unten der neue Vorstand :

RV Trier

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Gründung des Regionalverband Rheinhessen-Nahe

Sehr geehrte Mitglieder der Jungen Alternative,

Erfreut können wir vermelden, dass am Sonntag, den 21.02.2016, in der AfD-Landesgeschäftsstelle in Mainz der Regionalverband Rheinhessen-Nahe der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz gegründet wurde.
Der Regionalverband erstreckt sich über die kreisfreien Städte Mainz und Worms, sowie über die Landkreise Mainz-Bingen, Alzey-Worms, Bad Kreuznach und Birkenfeld.
Das Gründungstreffen, welches vom stellvertretenden Landesvorsitzenden der JA – Rheinland-Pfalz Florian Fillbach geleitet und vom Landesvorsitzenden Damian Lohr protokolliert wurde,verlief reibungsfrei und zügig.

Die anwesenden Mitglieder entschlossen sich dazu, einen dreiköpfigen Vorstand bestehend aus dem Regionalvorsitzenden, den stellvertretenden Regionalvorsitzenden und dem Regionalschatzmeister zu wählen.

 

JA RV Bingen

v.l.n.r.:  RV-Vorsitzender Lukas Saßmannshausen, Versammlungsleiter Florian Fillbach, RV-Schatzmeister Christoph Wasem. Nicht im Bild: Stv. RV-Vorsitzender Tom E.

Zum Regionalvorsitzenden wurde der Jugendbeauftragte der AfD – Kreisverband Birkenfeld und Beisitzer im Landesvorstand der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz Lukas Saßmannshausen gewählt. Sein Stellverteter wurde Tom E. Zum Regionalschatzmeister wurde der ebenfalls als Beisitzer im Landesvorstand vertretene Christoph Wasem gewählt.

Wir gratulieren dem neuen Vorstand und wünschen eine erfolgreiche Zukunft.

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Aufbruchsstimmung auf dem Landeskongress der Jungen Alternative Rheinland-Pfalz

JA_RLP_Landeskongress_10_2015

Gut gefüllt war die Geschäftsstelle der AfD am vergangenen Samstag, als die Junge Alternative zum Landeskongress lud. Vertreter der Jugendorganisation reisten aus allen Teilen des Bundeslandes an, um einen neuen Vorstand zu wählen und sich für die heiße Phase des Landtagswahlkampfs zu rüsten. Als Gäste hatten sich Sven Tritschler, Bundesvorsitzender der Jungen Alternative und der Zweitplatzierte der Landesliste der AfD, Joachim Paul, angekündigt. Der Landesvorsitzende Damian Lohr berichtete von einem überaus positiven Jahr für die JA, in dem in Rheinland-Pfalz die Mitgliederzahl verdoppelt werden konnte. Die Anwesenden bestätigten die erfolgreiche Arbeit mit einer einstimmigen Wiederwahl Lohrs, den ab sofort die beiden Stellvertreter Florian Fillbach und Marius Deutsch tatkräftig unterstützen werden. Schatzmeisterr wurde abermals Martin Fischer, Schriftführer Robin Classen. Als Beisitzer werden sich in Zukunft Justin Salka, Joshua David Tewalt, Christoph Wasem, Mirco Kos und Lukas Saßmannshausen engagieren. In den kommenden Monaten wird der Schwerpunkt auf der Unterstützung der Mutterpartei im Landtagswahlkampf liegen. Die JA will den Wahlkampf nicht nur weiterhin auch auf der Straße unterstützen, sondern auch mit eigenen, kreativen Aktionen Aufmerksamkeit erregen. Neben der politischen Arbeit sollen auch Freizeitaktivitäten für Jugendliche stattfinden. Die sehr positive Mitgliederentwicklung fortzusetzen, wird ebenfalls einen Arbeitsschwerpunkt darstellen.

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